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AfD Fraktion Cottbus
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Stadtverordnetenversammlung

Anfragen

Alle Anfragen der AfD-Fraktion an die Stadtverwaltung Cottbus – für mehr Transparenz und Bürgernähe.

Eingereicht AN-96/26

Anfrage Entwicklung des Mobilitätsverhaltens und Zielerreichung

Anfrage Entwicklung des Mobilitätsverhaltens und Zielerreichung

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-95/26

Anfrage Priorisierung und Umsetzung der Maßnahmen

Anfrage Priorisierung und Umsetzung der Maßnahmen

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-94/26

Anfrage zu aktuellen Diskussionen zu Tempo 30 in Cottbus/Chósebuz

Anfrage zu aktuellen Diskussionen zu Tempo 30 in Cottbus/Chósebuz

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-93/26

Anfrage Umsetzung und Verbindlichkeit des Lärmaktionsplans

Anfrage Umsetzung und Verbindlichkeit des Lärmaktionsplans

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-92/26

Anfrage Berücksichtigung weiterer Lärmquellen im Stadtgebiet

Anfrage Berücksichtigung weiterer Lärmquellen im Stadtgebiet

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-91/26

Anfrage Bewertung der Verkehrs- und Geschwindigkeitsannahmen

Anfrage Bewertung der Verkehrs- und Geschwindigkeitsannahmen

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-90/26

Anfrage Vergleichbarkeit und Methodik der Lärmkartierung

Anfrage Vergleichbarkeit und Methodik der Lärmkartierung

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-89/26

Anfrage zur Vermarktung städtischer Werbeanlagen – Vorgängeranbieter, Beendigungsgründe und Verfahrensänderungen

Anfrage zur Vermarktung städtischer Werbeanlagen – Vorgängeranbieter, Beendigungsgründe und Verfahrensänderungen

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-88/26

Anfrage Auswirkungen des sogenannten „Herrenberg-Urteils“ auf das Konservatorium Cottbus

Anfrage Auswirkungen des sogenannten „Herrenberg-Urteils“ auf das Konservatorium Cottbus

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-87/26

Anfrage zur Tätigkeit und Finanzierung der Regionalwerkstatt Cottbus

Anfrage zur Tätigkeit und Finanzierung der Regionalwerkstatt Cottbus

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-86/26

Nachfrage zur unterbliebenen Umsetzung des Beschlusses AT-42-44/23 vom 20.12.2023

Nachfrage zur unterbliebenen Umsetzung des Beschlusses AT-42-44/23 vom 20.12.2023

14.04.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-68/26

Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN-164/25 „Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe“

Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN-164/25 „Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe“

10.03.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-67/26

Feuerwehrzufahrt zum Senioren- und Pflegeheim "Gut Branitz",Heinrich-Zille-Straße 120 in Cottbus/Chósebuz

Feuerwehrzufahrt zum Senioren- und Pflegeheim "Gut Branitz",Heinrich-Zille-Straße 120 in Cottbus/Chósebuz

10.03.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-66/26

Anwendung des „Handbuchs zum Umgang mit Reichsbürgern“ in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

Anwendung des „Handbuchs zum Umgang mit Reichsbürgern“ in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

10.03.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-65/26

Notstromversorgung in Einrichtungen mit Betreuungsfunktion

Notstromversorgung in Einrichtungen mit Betreuungsfunktion

10.03.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-64/26

Umsetzung und Kontrolle der Bezahlkarte im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Umsetzung und Kontrolle der Bezahlkarte im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz

10.03.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-63/26

Anfrage zum Einsatz und Anwendung des Telenotarztsystems im Rettungsdienst der Stadt Cottbus/Chósebuz

Anfrage zum Einsatz und Anwendung des Telenotarztsystems im Rettungsdienst der Stadt Cottbus/Chósebuz

10.03.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-62/26

Ausführungen der Anlagen vor der Mensa auf dem Hauptcampus der Brandenburgischen Technischen Universität im Bereich der Universitätsstraße als Schottergärten

Ausführungen der Anlagen vor der Mensa auf dem Hauptcampus der Brandenburgischen Technischen Universität im Bereich der Universitätsstraße als Schottergärten

10.03.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-61/26

Anfrage zu einem Vorfall im Schülerverkehr der Buslinie 28 zur Grundschule Dissenchen

Anfrage zu einem Vorfall im Schülerverkehr der Buslinie 28 zur Grundschule Dissenchen

10.03.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-57/26

Prüfung der Nutzung kommunaler Mittel durch rechtsextreme Organisationen

Prüfung der Nutzung kommunaler Mittel durch rechtsextreme Organisationen

10.03.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-41/26

Kontrolle von aus der Ukraine importierten Hühnereiern und ukrainischem Hähnchenfleisch im Lebensmittelhandel sowie deren Weiterverarbeitung in Cottbus

Kontrolle von aus der Ukraine importierten Hühnereiern und ukrainischem Hähnchenfleisch im Lebensmittelhandel sowie deren Weiterverarbeitung in Cottbus

11.02.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-40/26

Kosten-/Nutzenfaktor der "Klima-Kiste"

Kosten-/Nutzenfaktor der "Klima-Kiste"

11.02.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-38/26

Nachfrage Gewalt an Schulen

Nachfrage Gewalt an Schulen

10.02.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-37/26

Geplante Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im LSP

Geplante Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im LSP

10.02.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-36/26

Versorgersituation in Neu-Schmellwitz während der geplanten Schließung des REWE-Marktes

Versorgersituation in Neu-Schmellwitz während der geplanten Schließung des REWE-Marktes

10.02.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-35/26

Anfrage zur Altenarbeit und zur Prävention von Einsamkeit im Alter

Anfrage zur Altenarbeit und zur Prävention von Einsamkeit im Alter

10.02.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-34/26

Anfrage zur Wohnsitzauflage - Stand und Umsetzung der aktuellen Praxis

Anfrage zur Wohnsitzauflage - Stand und Umsetzung der aktuellen Praxis

10.02.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-33/26

Anfrage zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen und deren Finanzierung

Anfrage zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen und deren Finanzierung

10.02.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-21/26

Anfrage zum Entwurf Haushalt 2026

Anfrage zum Entwurf Haushalt 2026

13.01.2026 Mehr lesen
Eingereicht AN-157/25

Anfrage zur zeitlichen Befristung von Leistungen der Eingliederungshilfe an Cottbuser Schulen

Anfrage zur zeitlichen Befristung von Leistungen der Eingliederungshilfe an Cottbuser Schulen

02.12.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-153/25

Sachstandsanfrage zum Antrag AT-32/24

Sachstandsanfrage zum Antrag AT-32/24

02.12.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-144/25

Unterstützung von Vielfalts-, interkultureller und Statementveranstaltungen in Cottbus

Unterstützung von Vielfalts-, interkultureller und Statementveranstaltungen in Cottbus

04.11.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-143/25

Politische Neutralität bei der Beflaggung an Liegenschaften der Stadt Cottbus“

Politische Neutralität bei der Beflaggung an Liegenschaften der Stadt Cottbus“

04.11.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-142/25

Einzelfallhilfen (Schulassistenz nach SGB IX) an Cottbuser Schulen

Einzelfallhilfen (Schulassistenz nach SGB IX) an Cottbuser Schulen

04.11.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-141/25

Veröffentlichung des Katalogs „Vitamin B – Bildungsangebote“

Veröffentlichung des Katalogs „Vitamin B – Bildungsangebote“

04.11.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-133/25

Anfrage zum Vorfall mit Busfahrer ohne gültige Fahrerlaubnis und ohne Arbeitsgenehmigung bei Cottbusverkehr

Anfrage zum Vorfall mit Busfahrer ohne gültige Fahrerlaubnis und ohne Arbeitsgenehmigung bei Cottbusverkehr

17.10.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-129/25

Anfrage zur Auswertung der Kinder- und Jugendbefragung 2024

Anfrage zur Auswertung der Kinder- und Jugendbefragung 2024

07.10.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-128/25

Wirksamkeit des Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus

Wirksamkeit des Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus

07.10.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-127/25

Anfrage zur Verkehrssituation und Straßenschäden in der Ulmenstraße, 03050 Cottbus (Spremberger Vorstadt)

Anfrage zur Verkehrssituation und Straßenschäden in der Ulmenstraße, 03050 Cottbus (Spremberger Vorstadt)

07.10.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-126/25

Anfrage zur Unterstützung von sogenannten Vielfalts-, interkulturellen und Statement-Veranstaltungen in Cottbus

Anfrage zur Unterstützung von sogenannten Vielfalts-, interkulturellen und Statement-Veranstaltungen in Cottbus

07.10.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-125/25

Anfrage zu Kontakt und Zusammenarbeit der Stadtverwaltung Cottbus mit der Kanzlei Migrando Rechtsanwälte

Anfrage zu Kontakt und Zusammenarbeit der Stadtverwaltung Cottbus mit der Kanzlei Migrando Rechtsanwälte

07.10.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-124/25

Bezüglich Vitamin B Bildungsangebote für Schulen, Kitas und pädagogische Fachkräfte

Bezüglich Vitamin B Bildungsangebote für Schulen, Kitas und pädagogische Fachkräfte

07.10.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-106/25

Einnahmen im Zusammenhang Coronabedingter Maßnahmen

Einnahmen im Zusammenhang Coronabedingter Maßnahmen

28.08.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-94/25

Anfrage zur Gewalt an Cottbuser Schulen

Anfrage zur Gewalt an Cottbuser Schulen

25.08.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-93/25

Anti-Korruptionsbeauftragter der Stadt Cottbus

Anti-Korruptionsbeauftragter der Stadt Cottbus

25.08.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-91/25

Kontrollen und Maßnahmen in Barbershops – Umsetzung gesetzlicher Vorgaben

Kontrollen und Maßnahmen in Barbershops – Umsetzung gesetzlicher Vorgaben

25.08.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-90/25

Anfrage zur Beteiligung städtischer und steuerfinanzierter Institutionen am CSD Cottbus

Anfrage zur Beteiligung städtischer und steuerfinanzierter Institutionen am CSD Cottbus

25.08.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-77/25

Besuche und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz

Besuche und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz

04.06.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-76/25

Einladungen und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz

Einladungen und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz

04.06.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-74/25

Auflistung aller Wahllokale in der Stadt Cottbus

Auflistung aller Wahllokale in der Stadt Cottbus

27.05.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-70/25

Anfrage digitale Passbilder

Anfrage digitale Passbilder

13.05.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-69/25

Anfrage zur Carl-Blechen-Sammlung der Stadt Cottbus

Anfrage zur Carl-Blechen-Sammlung der Stadt Cottbus

13.05.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-58/25

Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT)

Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT)

14.04.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-57/25

Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus

Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus

14.04.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-56/25

Anfrage zum Operationsplan Deutschland

Anfrage zum Operationsplan Deutschland

14.04.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-55/25

Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten

Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten

14.04.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-54/25

Wohnsituation in Cottbus

Wohnsituation in Cottbus

14.04.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-53/25

Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen - Maßnahmen der Stadtverwaltung

Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen - Maßnahmen der Stadtverwaltung

14.04.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-40/25

Förderung des Frauen Kulturvereins e.V. in Cottbus durch die Stadt Cottbus

Förderung des Frauen Kulturvereins e.V. in Cottbus durch die Stadt Cottbus

11.03.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-39/25

Nachfrage zur Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus

Nachfrage zur Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus

11.03.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-38/25

Anfrage zu einer eventuellen Änderung der Gebührensatzung

Anfrage zu einer eventuellen Änderung der Gebührensatzung

11.03.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-37/25

Nachfrage zur Unterstützung und Sicherheit des „Zug der fröhlichen Leute“

Nachfrage zur Unterstützung und Sicherheit des „Zug der fröhlichen Leute“

11.03.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-31/25

Spremberger Stausee

Spremberger Stausee

07.03.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-22/25

Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung

Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung

11.02.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-21/25

Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung

Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung

11.02.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-20/25

Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus

Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus

11.02.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-19/25

Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus

Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus

11.02.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-18/25

Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen

Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen

11.02.2025 Mehr lesen
Eingereicht AN-77/24

Anfrage zur Erhebung aktueller Zahlen zu ausländischen Bevölkerungsgruppen in Cottbus

Anfrage zur Erhebung aktueller Zahlen zu ausländischen Bevölkerungsgruppen in Cottbus

03.12.2024 Mehr lesen
Eingereicht AN-76/24

Anfrage zur Abrechnungspraxis und Satzung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus

Anfrage zur Abrechnungspraxis und Satzung des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus

03.12.2024 Mehr lesen
Eingereicht AN-75/24

Anfrage zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Cottbus

Anfrage zur Personalentwicklung in der Stadtverwaltung Cottbus

03.12.2024 Mehr lesen
Eingereicht AN-74/24

Anfrage zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Cottbus-Neuhausen

Anfrage zur Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Cottbus-Neuhausen

03.12.2024 Mehr lesen
Eingereicht AN-69/24

Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg

Anfrage zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern(umA) in Brandenburg

25.11.2024 Mehr lesen
Eingereicht AN-59/24

Benutzung der Brunnenanlagen in Cottbus

Benutzung der Brunnenanlagen in Cottbus

08.10.2024 Mehr lesen
Eingereicht AN-45/24

Einhaltung der Friedhofssatzung der Stadt Cottbus

Einhaltung der Friedhofssatzung der Stadt Cottbus

10.09.2024 Mehr lesen
Eingereicht AN-44/24

Unmögliche Missstände im Brunschwigpark

Unmögliche Missstände im Brunschwigpark

10.09.2024 Mehr lesen
AfD Fraktion Cottbus

Die AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chóśebuz – stärkste Fraktion seit 2024 mit 14 Stadtverordneten.

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